Patentverwertungsagentur (PVA)

Erfinderleitfaden

Sie sind Mitarbeiter einer Hamburger Hochschule, haben eine Idee und wissen nicht, ob diese patent-rechtlich geschützt werden kann?

Eine Erfindung ist eine technische Lösung für ein technisches Problem. Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört!

Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor der Anmeldung der Erfindung durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. Dies kann insbesondere auch durch Vorträge an wissenschaftlichen Veranstaltungen und durch Veröffentlichung von Aufsätzen und Abstracts in wissenschaftlichen Zeitschriften erfolgen. Auch Bekanntgabe durch den Erfinder selbst zerstört die Neuheit der Erfindung.